Streitigkeiten

Wir vertreten Mandanten gerichtlich an Zivilgerichten, Arbeitsgerichten und in Schiedsgerichtsverfahren.

Im Zivilverfahren der ersten Instanz, am Amts- oder Landgericht, beschäftigen wir uns zur Klagevorbereitung zuallererst mit der Aufklärung des Sachverhalts, also der Tatsachen und Beweise, die zur Verfolgung des vom Mandanten gewünschten Rechtsschutzziels beim Gericht schlüssig vorgetragen werden müssen. Auf der Grundlage des Sachverhalts nehmen wir sodann eine Einschätzung der materiellen Rechtslage und der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels vor. Hierbei sind bereits erkennbare Gegenargumente des Beklagten und bekannte Rechtsauffassungen des Gerichts zu berücksichtigen.

Um eine taktische und formal fehlerfreie Klage zu erheben und eine geeignete Verfahrensauswahl sind wir daher von Anfang an auf ausreichende Informationen vom Mandanten angewiesen. Neben der Klage kommen aber auch die besonderen Verfahrensarten zur Beschleunigung der Titulierung (Urkundenprozess, Mahnverfahren) oder zur Sicherung eines Anspruchs (selbstständiges Beweisverfahren, Musterfeststellungsverfahren, einstweiliges Verfügungsverfahren) in Betracht.

In vielen Fällen sind wir auch auf der Beklagtenseite, z.B. nach Zustellung einer Klage an unseren Mandanten mit der Verteidigung beschäftigt. Im Vordergrund steht auch hier eine kurzfristige umfassende Informationsbeschaffung, damit wir prüfen können ob der Klage mit Aussicht auf Erfolg entgegengetreten werden kann, in dem wir die Klage mit unserem Mandanten in tatsächliche Hinsicht verifizieren, und Verteidigungspunkte unseres Mandanten möglichst frühzeitig in Erfahrung bringen, um insoweit substantiiert und ergänzend erwidern zu können.

Ferner unterstützen wir dritte Beteiligte an einem Rechtsstreit im Rahmen einer Hauptintervention, einer einfachen oder streitgenössischen Nebenintervention oder nach einer Streitverkündung, wenn der Streitverkündete dem Rechtsstreit als Nebenintervenient beitritt.

Ergeht im Zivilverfahren der ersten Instanz eine für den Mandanten nachteilige Entscheidung (Klageabweisung oder Verurteilung), so ist es unsere Aufgabe den Mandanten über das mögliche Rechtsmittel der zweiten Instanz, die zu wahrenden Fristen und Formen und die Erfolgsaussichten zu informieren. Häufigstes Rechtsmittel ist die Berufung gegen erstinstanzliche Endurteile.

In Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis vertreten wir entweder Arbeitgeber oder Arbeitnehmer vor den Arbeitsgerichten. Meistens geht es hierbei um die Wirksamkeit von Kündigungen, Aufhebungsverträgen und Befristungen bzw. vertragsauflösenden Bedingungen. In vielen Fällen besteht hier eine Rechtschutzversicherung. Als Serviceleistung holen wir häufig die Deckungszusage ein, ohne hierfür besondere Gebühren zu berechnen. Das Urteilsverfahren des ersten Rechtszuges ähnelt dem Verfahren vor den Amts- bzw. Landgerichten, soweit im Arbeitsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist. Daher gibt es Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens.

Für große, internationale Wirtschaftsstreitigkeiten bestehen spezialisierte Wirtschaftskammern („Commercial Courts“) z.B. bei den Landgerichten in Mannheim und Stuttgart. Diese Wirtschaftskammern sollen den Besonderheiten internationaler Sachverhalte Rechnung tragen, indem sie – jedenfalls teilweise – in englischer Sprache geführt werden können.

Im Handels- und Wirtschaftsverkehr werden Streitigkeiten oft im Wege eines Schiedsverfahrens ausgetragen. Im Schiedsverfahren ergeht die Entscheidung des Rechtsstreits endgültig und unter Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs. Voraussetzung ist ein Schiedsvertrag zwischen den Streitparteien und der Streitgegenstand muss schiedsfähig sein; letzteres sind vermögensrechtliche Streitigkeiten und Gegenstände, die der Dispositionsbefugnis der Parteien unterliegen, das heißt worüber auch ein Vergleich geschlossen werden könnte. Aus Sicht der Parteien liegen die Vorteile in einem flexiblen Verfahren, in der Auswahl von rechts – und sachkundigen Schiedsrichtern und der Verfahrensordnung, der Vertraulichkeit des Verfahrens sowie der Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs im Ausland. Bei Streitigkeiten mit internationalem Bezug können Schiedsverfahren auch in der englischen Sprache geführt werden, sofern der Schiedsvertrag dies vorsieht.

Anders als staatliche Richter üben Schiedsrichter keine hoheitliche Gewalt aus. Daher kann der Schiedsrichter allenfalls durch Einschaltung der staatlichen Gerichte die Ladung von Zeugen erzwingen. Maßnahmen des einstweiligen Rechtschutzes können nur durch Anrufung staatlicher Gerichte erfolgen. Anders als im gerichtlichen Verfahren ist die Einbeziehung Dritter durch Streitverkündung nicht möglich; dies macht insbesondere Verfahren in denen ein Regress in Betracht kommt problematisch. Es besteht hier die Gefahr von Folgeprozessen mit unterschiedlichen Ergebnissen. Nachteilig ist auch, dass die Konstituierung des Schiedsgerichts mehrere Monate in Anspruch nehmen kann. Eine Überprüfung des Schiedsspruchs ist nur bei Verstößen gegen elementare Verfahrensvorschriften oder den sog. ordre public durch staatliche Gerichte beschränkt.

Für unsere Mandanten steuern und koordinieren wir Gerichtsverfahren und Schiedsverfahren auch im Ausland in Zusammenarbeit mit nach lokalem Recht zugelassenen Prozessvertretern.